AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der BSP GmbH, Warburg
Diese Bedingungen
(1) Diese Website (die „Site“) und/oder die Dienstleistungen, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen (zusammen: die „Dienstleistungen) und aller weiteren Dienstleistungen, die wir unseren Kunden im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit anbieten (die „angebotenen Dienstleistungen“), sowie die Buchung solcher angebotenen Dienstleistungen (die „Buchung“) über die Site, steht im Eigentum der BSP GmbH, Kalandstraße 13, D-34414 Warburg und wird von dieser betrieben (nachstehend auch: „wir“, „uns“ und „unser(e)“). Diese Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) legen die Bedingungen fest, unter denen Besucher oder Nutzer (zusammen: „Nutzer“ oder „Sie“) die Site und/oder die Dienstleistungen besuchen bzw. nutzen und Buchungen vornehmen können.
(2) Mit dem Zugriff auf die bzw. der Nutzung der Dienstleistungen erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden und stimmen ihnen verbindlich zu. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie nicht auf die Site zugreifen bzw. die Dienstleistungen nutzen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Site zugreifen bzw. die Dienstleistungen nutzen oder Buchungen vornehmen. In diesen Bedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie Sie Buchungen vornehmen und widerrufen können und was Sie bei Problemen tun können.
(3) Sie versichern, dass Sie volljährig sind und über die rechtliche Befugnis, das Recht und die Freiheit verfügen, eine verbindliche Vereinbarung auf der Grundlage dieser Bedingungen einzugehen und die Dienstleistungen zu nutzen und Buchungen vorzunehmen. Wenn du minderjährig bist, benötigst du die Genehmigung deiner Eltern oder gesetzlichen Vertreter, um die Dienstleistungen zu nutzen oder Buchungen vorzunehmen.
Buchung angebotener Dienstleistungen
(1) Sie können Buchungen vornehmen, um die angebotenen Dienstleistungen zu kaufen. Über unsere Site bzw. unsere Dienstleistungen können wir Ihnen die Genehmigung erteilen, Termine für die Nutzung unserer angebotenen Dienstleistungen zu vereinbaren. Wenn Sie einen Termin für einen unserer angebotenen Dienstleistungen vereinbaren, willigen Sie ein, sich zur geplanten Zeit am angegebenen Ort einzufinden und den angezeigten Preis über die vereinbarte Zahlungsweise zu überweisen. Sollten es Ihnen nicht möglich sein, den vereinbarten Termin einzuhalten, erklären Sie sich damit einverstanden, diesen Termin bis spätestens 48 (achtundvierzig) Stunden vor der ursprünglich vereinbarten Zeit abzusagen. Sollten Sie einen vereinbarten Termin nicht bzw. nicht bis 48 (achtundvierzig) Stunden davor absagen, erhalten Sie keine Rückerstattung für bereits geleistete Zahlungen.
(2) Wir können eine Zahlung für einen bestimmten angebotenen Dienst verlangen. Wenn Sie eine Zahlung in unseren angebotenen Dienstleistungen vornehmen, stimmen Sie zu, dass: (a) Sie dafür verantwortlich sind, den vollständigen Eintrag und die Beschreibung der angebotenen Dienstleistungen zu lesen, bevor Sie sie verbindlich buchen, und (b) Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag zur Buchung einer angebotenen Dienstleistungen eingehen, wenn Sie den Buchungsvorgang abschließen.
(3) Sie können die angebotenen Dienstleistungen und verfügbaren Termine, die Sie buchen möchten, auswählen und in einem Einkaufswagen sammeln, indem Sie die entsprechende Auswahl treffen (z. B. Art der angebotenen Dienstleistungen, Menge (falls zutreffend), Datum und Uhrzeit des Termins) und die jeweilige Schaltfläche anklicken. Unsere Preise sind auf der Site oder in den Dienstleistungen aufgeführt. Wir behalten uns das Recht vor, unsere angegebenen Preise für angebotene Dienstleistungen jederzeit zu ändern (vorausgesetzt, dass Ihnen nur der Betrag in Rechnung gestellt wird, dem Sie vor der Preisänderung zugestimmt haben) und unbeabsichtigt auftretende Preisfehler mit Wirkung für die Zukunft zu korrigieren.
(4) Bevor Sie auf die Schaltfläche „Buchen“ klicken, werden alle von Ihnen gewählten angebotenen Dienstleistungen und Termine, einschließlich des Gesamtpreises, in einer Buchungszusammenfassung nochmals angezeigt. Sie können dann noch etwaige Eingabefehler erkennen und korrigieren, bevor Sie Ihren endgültigen verbindlichen Buchungsauftrag erteilen. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig buchen“ erteilen Sie einen verbindlichen Auftrag für die Buchung der angebotenen Dienstleistungen zum ausgewählten Termin. Der Auftrag kann jedoch erst erteilt und übermittelt werden, wenn Sie diese Bedingungen mit einem Klick auf das entsprechende Kästchen akzeptiert und somit in Ihren Buchungsauftrag eingeschlossen haben.
(5) Wir senden Ihnen dann per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung für Ihren Buchungsauftrag, in der Ihr Buchungsauftrag noch einmal aufgeführt wird und die Sie dann über die entsprechende Funktion ausdrucken oder speichern können. Die automatische Empfangsbestätigung belegt nur, dass wir Ihren Buchungsauftrag erhalten haben, sie stellt noch nicht unsere Annahme dieses Auftrags dar.
(6) Die rechtsverbindliche Vereinbarung über die Buchung der angebotenen Dienstleistungen ist erst geschlossen, wenn wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail mit Rechnung zwecks Überweisung übermitteln. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Buchungsauftrag nicht anzunehmen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen wir eine Zahlungsmethode anbieten und Sie diese Zahlungsmethode für Ihren Auftrag wählen, bei der sofort ein Zahlungsvorgang eingeleitet wird (z. B. elektronische Überweisung oder Echtzeitüberweisung über PayPal, Giropay, Paydirekt). In diesem Fall gilt der rechtsverbindliche Vertrag als geschlossen, wenn Sie den Buchungsvorgang, wie oben beschrieben, über die Schaltfläche „zahlungspflichtig buchen“ eingeleitet haben.
(7) Der Vertrag kann in deutscher Sprache geschlossen werden. Nach Vertragsabschluss werden die Vertragsbedingungen bei uns aufbewahrt, Sie haben dann keinen Zugriff mehr darauf.
(8) Die Gebühren für die angebotenen Dienstleistungen werden vor Leistungsbeginn fällig. Für den Fall, dass die Zahlung für die angebotenen Dienstleistungen offline erfolgen soll, verpflichten Sie sich hiermit, die Zahlung in voller Höhe vor dem geplanten Zeitpunkt des Termins zu senden. Wir behalten uns das Recht vor, die Bereitstellung der angebotenen Dienstleistungen jederzeit zu verweigern, wenn dafür keine Zahlung eingegangen ist.
(9) Rückerstattungen unterliegen nicht dem Stornoschutz
Vereinbarte Termine für angebotene Dienstleistungen können gelegentlich storniert werden auf Grund von Ereignissen außerhalb unserer Kontrolle, wie Naturkatastrophen, plötzliche Krankheit etc. In diesen Fällen erhalten Sie eine Rückerstattung.
Speicherung von Online-Zahlungsangaben
Sie können eine bevorzugte Zahlungsmethode für die Zukunft speichern. In diesem Fall speichern wir diese Zahlungsangaben gemäß den geltenden Branchenstandards, falls vorhanden (z. B. PCI, DSS). Sie können Ihre gespeicherte Karte anhand ihrer letzten vier Ziffern identifizieren.
Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie über die Seite oder die Dienstleistungen eine Buchung der angebotenen Dienstleistungen vornehmen, informiert Sie die folgende Anleitung über Ihr Widerrufsrecht.
Sie können innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag widerrufen.
Die Widerrufsfrist erlischt 14 Tage nach Vertragsschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
BSP GmbH, Kalandstraße 13, D-34414 Warburg,
Telefonnummer: +49 (0) 5641 9090255,
Faxnummer: +49 (0) 5641 7764011,
E-Mail-Adresse: info@bsp-warburg.de
über Ihre Entscheidung diesen Vertrag zu widerrufen mittels einer unmissverständlichen Erklärung informieren (z. B. einem Schreiben per Post, Fax oder E-Mail). Sie können (müssen aber nicht) das beigefügte Widerrufsformular dafür verwenden.
Um die Widerrufsfrist einzuhalten genügt es, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist senden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen – ohne unnötige Verzögerung, in jedem Fall jedoch höchstens 14 Tage nach Eingang der Benachrichtigung über Ihren Widerruf – alle bereits von Ihnen erhaltenen Zahlungen zurück. Wir werden eine solche Rückerstattung mit dem gleichen Zahlungsmittel vornehmen, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes genehmigt; in jedem Fall entstehen Ihnen durch eine solche Rückerstattung keine Gebühren.
Wenn der gewünschte Leistungsbeginn in der Widerrufsfrist liegt, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Leistungen (im Verhältnis zum Gesamtumfang der in der Vereinbarung vorgesehenen Leistungen) zu dem Zeitpunkt entspricht, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts in Bezug auf diese Vereinbarung informiert haben.
Ablauf der Widerrufsfrist
(1) Das Widerrufsrecht erlischt im Fall von Verträgen für die Bereitstellung von Dienstleistungen (z. B. Schulungs- oder Coaching-Leistungen) wenn wir die vertraglich vereinbarten Leistungen vollumfänglich erbracht und die Bereitstellung der Dienstleistungen erst begonnen haben, nachdem Sie dem ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie wissen, dass Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald wir unsere Leistungen vollumfänglich erbracht haben.
(2) Wenn Sie ein Widerrufsrecht haben, können Sie das folgende Widerrufsformular verwenden, um dieses Recht auszuüben. Das ist jedoch nicht zwingend erforderlich.
Widerrufsformular
(Dieses Formular nur ausfüllen und zurücksenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)
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An BSP GmbH, Telefonnummer: +49 (0) 5641 9090255, Faxnummer: +49 (0) 5641 7764011, E-Mail-Adresse: info@bsp-warburg.de,
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Ich/wir (*) teilen hiermit mit, dass ich/wir (*) meinen/unseren (*) Vertrag für die Bereitstellung der folgenden Dienstleistungen widerrufen
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Kunden
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Adresse des/der Kunden
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Unterschrift des/der Kunden (nur wenn dieses Formular in Papierform zugestellt wird)
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Datum
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(*) Nichtzutreffendes löschen.
Gewährleistung für angebotene Dienstleistungen
Wir sind gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen haftbar für Qualitätsmängel unserer angebotenen Dienstleistungen, wenn es sich bei den angebotenen Dienstleistungen um Werkleistungen nach deutschem Recht handelt.
Gutscheine, Geschenkkarten und weitere Angebote
Für unsere angebotenen Dienstleistungenn sind von Zeit zu Zeit Gutscheine, Geschenkkarten oder Rabatte und weitere Angebote erhältlich („Angebote“). Solche Angebote sind nur für den in diesem Angebot festgelegten Zeitraum gültig. Angebote dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht übertragen, modifiziert, verkauft, getauscht, vervielfältigt oder verteilt werden.
Mitgliedskonto
(1) Um auf bestimmte Bereiche und Funktionen unserer Site zuzugreifen und diese zu nutzen, müssen Sie sich zuerst anmelden und ein Konto erstellen („Mitgliedskonto“). Sie müssen bei der Registrierung Ihres Mitgliedskontos richtige und vollständige Angaben machen.
(2) Wenn eine andere Person als Sie selbst auf Ihr Mitgliedskonto und/oder Ihre Einstellungen zugreift, kann sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Aktionen ausführen und z. B. Änderungen an Ihrem Mitgliedskonto vornehmen. Daher raten wir Ihnen dringend, die Anmeldedaten für Ihr Mitgliedskonto sicher aufzubewahren. Bei derartigen Aktivitäten kann davon ausgegangen werden, dass sie für Sie und in Ihrem Namen erfolgt sind und Sie können alleinverantwortlich für diese Aktivitäten sein, die im Rahmen Ihres Mitgliedskontos erfolgen – unabhängig davon, ob Sie ausdrücklich von Ihnen autorisiert wurden oder nicht – sowie für sämtliche Schäden, Ausgaben und Verluste, die sich hieraus ergeben. Sie sind für Aktivitäten im Zusammenhang mit Ihrem Mitgliedskonto in der beschriebenen Weise haftbar, wenn Sie die Nutzung Ihres Mitgliedskontos fahrlässig ermöglicht haben, indem Sie die angemessene Sorgfalt beim Schutz Ihrer Anmeldedaten außer Acht gelassen haben.
(3) Sie können Ihr Mitgliedskonto über eine dafür vorgesehene Webseite erstellen und darauf zugreifen oder über eine Drittanbieter-Plattform wie Facebook (das „Social-Network-Konto“). Wenn Sie sich über ein Konto einer Drittanbieter-Plattform anmelden, erteilen Sie uns hiermit Zugriff auf bestimmte Informationen über Sie, die in Ihrem Social-Network-Konto gespeichert sind.
(4) Wir können Ihren Zugriff auf das Mitgliedskonto dauerhaft oder vorübergehend sperren oder aussetzen, ohne Haftungsansprüche Ihrerseits, um uns, unsere Site und unsere Dienstleistungen oder andere Nutzer zu schützen, wenn Sie beispielsweise Bestimmungen dieser Bedingungen oder anwendbares Recht bzw. Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Site oder Ihres Mitgliedskontos verletzen. Dies kann ohne Vorankündigung erfolgen, wenn die Umstände unverzügliches Handeln erfordern; in diesem Fall werden wir Sie so schnell wie möglich darüber informieren. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist per E-Mail zu kündigen, wenn wir beispielsweise unser Programm für Mitgliedskonten einstellen. Sie können jederzeit die Nutzung einstellen und die Löschung Ihres Mitgliedskonto verlangen, indem Sie uns kontaktieren.
Zulässige Nutzung
(1) Unsere Dienstleistungen werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung unserer Dienstleistungen müssen Sie diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.
(2) Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig: (i) unsere Dienstleistungen in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise (einschließlich der Verletzung der Rechte Dritter) oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; (ii) unsere Hinweise zu Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen unserer Dienstleistungen einzugreifen; (iii) unsere Dienstleistungen in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile unserer Dienstleistungen zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; (iv) unsere Dienstleistungen zu nutzen, um Material zu senden, zu empfangen, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht; (v) unsere Dienstleistungen zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; (vi) unsere Dienstleistungen zu nutzen, um Daten zu übertragen oder Daten in unsere Dienstleistungen hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tastatureingabeprotokollierung, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen (vii) Roboter, Spider, andere automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um unsere Website oder andere Webseiten oder die in unseren Dienstleistungen enthaltenen Inhalte zu überwachen oder zu kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden, um die Architektur unserer Dienstleistungen zu ermitteln oder Nutzungsdaten aus unseren Dienstleistungen zu extrahieren; (viii) ein Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer in der Nutzung unserer Dienstleistungen einschränkt oder daran hindert, oder (ix) unsere Dienstleistungen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke oder in Verbindung mit einer durchgeführten kommerziellen Aktivität zu nutzen. Sie erklären sich bereit, mit uns bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Bedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren.
Geistige Eigentumsrechte
(1) Unsere Dienstleistungen und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleiteten Werke oder Verbesserungen derselben), insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Graphiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen und Handelsaufmachung sowie interaktive Funktionen und sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert (zusammen: „unsere geistigen Eigentumsrechte“) und keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Sofern nicht ausdrücklich hier festgelegt oder gemäß zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung der Dienstleistungen vorgeschrieben, erwerben Sie keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.
(2) Wenn die von Ihnen gebuchten angebotenen Dienstleistungen die Verwendung digitaler Inhalte, wie Musik oder Videos, erfordern oder umfassen, werden Ihnen die Rechte, wie in Bezug auf derartige Buchungen auf der Site ausgeführt, erteilt.
Gewährleistungsausschluss für die Nutzung der Site und der Dienstleistungen
Die Dienstleistungen, unsere geistigen Eigentumsrechte und sämtliche Informationen, Materialien und Inhalte, die im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellt und den Nutzern kostenfrei zugänglich gemacht werden, werden ohne Mängel- und Verfügbarkeitsgewähr und ohne Gewährleistungen jeglicher Art, ausdrücklich oder stillschweigend (Gewährleistungen der Eignung für einen bestimmten Zweck oder Gewährleistungen in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Aktualität, Genauigkeit und die Performance unserer Dienstleistungen, u. a.) bereitgestellt – mit Ausnahme von Fällen böswilliger Nichtoffenlegung von Mängeln. Wir gewährleisten nicht, dass kostenlose Dienstleistungen ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung gestellt werden oder dass sie Ihren Anforderungen entsprechen. Der Zugang zu den Dienstleistungen und der Site kann aufgrund von Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Die Gewährleistung für angebotene Dienstleistungen, die Sie bei uns wie im Abschnitt „Gewährleistung für angebotene Dienstleistungen“ oben ausgeführt bestellt haben, bleibt davon unberührt.
Freistellung
Sie stimmen zu, uns zu verteidigen und schad- und klaglos zu halten von und gegenüber allen tatsächlichen oder angeblichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen, Kosten, Haftungen und Ausgaben (insbesondere angemessene Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website und der Dienstleistungen unter Verletzung dieser Bedingungen ergeben, einschließlich insbesondere jeder Nutzung, die gegen die im Abschnitt „Zulässige Nutzung“ dargelegten Beschränkungen und Anforderungen verstößt, es sei denn, diese Umstände sind nicht auf Ihr Verschulden zurückzuführen.
Selbstverantwortlicher Gesprächsprozess
In unserer Beratung, im Coaching und bei unseren Dienstleistungen werden wir Ihre Anfragen mit großer Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit beantworten. Es geht jedoch ohne Ausnahme um einen aktiven selbstverantwortlichen lösungsorientierten Prozess auf Seiten unserer Nutzer, in dem wir uns als Berater und Coaches der BSP GmbH als Prozessbegleiter und zur Unterstützung bei Entscheidungen und Veränderungen von Ihnen als Nutzer sehen. Wir ermutigen und veranschaulichen Zusammenhänge. Die eigentliche Veränderungsarbeit wird von Ihnen geleistet. Daher können bestimmte Erfolge von unserer Seite als Berater und Coaches der BSP GmbH nicht garantiert werden. Wir sind keine Ärzte oder Therapeuten. Deshalb sind unsere Dienstleistungen klar von ärztlicher Behandlung und Psychotherapie zu unterscheiden. Unsere Dienstleistungen können eine gebotene ärztliche Diagnosestellung oder Behandlung in keinem Fall ersetzen.
Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienstleistungen oder angebotener Dienstleistungen. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ bedeutet, eine Verpflichtung, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen und auf die Sie sich vernünftigerweise verlassen können. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist beschränkt auf die Höhe eines üblichen und vorhersehbaren Schadens für diese Art von Vertrag. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für den Fall, dass wir explizit eine Garantie abgegeben haben, bleibt davon unberührt.
(2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) und außervertragliche Haftung (einschließlich der Haftung aus unerlaubter Handlung) sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zu Gunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
Änderung der Bedingungen und der Dienstleistungen; Einstellung
Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die wir möglicherweise einführen, oder wenn wir unser Geschäft anderweitig weiterentwickeln. Daher sollten Sie diese Bedingungen regelmäßig durchlesen und in jedem Fall während des Buchungsvorgangs, wenn Sie eine Buchung abschließen. Die neuen Bedingungen gelten für jeden neuen Auftrag, den Sie nach dem Datum des Inkrafttretens der neuen Bedingungen erteilen. Wenn von Ihnen verwendete fortlaufende Dienstleistungen von den Änderungen der Bedingungen betroffen sind, berücksichtigen wir dabei in angemessener Weise Ihre berechtigten Interessen. Wir werden Sie über solche Änderungen rechtzeitig im Voraus informieren. Die Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach dieser Mitteilung Widerspruch gegen diese Änderungen erheben. Wir werden Sie in unserer Mitteilung darauf hinweisen. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, haben wir ein Sonderkündigungsrecht – ohne weitere Verpflichtungen Ihnen gegenüber –, das zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen wirksam wird.
Wir können die Dienstleistungen verändern, die Bereitstellung der Dienstleistungen oder einer oder mehrerer Funktion(en) der angebotenen Dienstleistungen einstellen oder die Dienstleistungen beschränken. Wir können den Zugriff auf die Dienstleistungen selbst dauerhaft oder vorübergehend – ohne Angabe von Gründen und ohne weitere Verpflichtungen – beenden oder aussetzen. Wir werden Sie, sofern dies unter den gegebenen Umständen möglich ist, rechtzeitig im Voraus davon in Kenntnis setzen und Ihre berechtigten Interessen bei derartigen Maßnahmen angemessen berücksichtigen.
Links auf Websites Dritter
Die Dienstleistungen enthalten ggf. Links, über die Sie die Site verlassen können. Sofern nicht anders angegeben, stehen die verlinkten Seiten nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte verlinkter Seiten, für Links, die auf einer verlinkten Seite enthalten sind, oder für Änderungen oder Aktualisierungen solcher Seiten. Wir sind nicht verantwortlich für Übertragungen, die von einer verlinkten Website empfangen werden. Links zu Websites Dritter werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Die Tatsache, dass wir Links zu anderen Websites hinzugefügt haben, bedeutet nicht, dass wir deren Eigentümer oder deren Inhalt gutheißen.
Anwendbares Recht
(1) Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der [Bundesrepublik Deutschland] (ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen) und sind entsprechend auszulegen.
(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Streitigkeiten mit Verbrauchern vor alternativen Streitbeilegungsstellen beizulegen.
VERSCHIEDENES
(1) Eine Verzichtserklärung einer der Parteien hinsichtlich eines Verstoßes oder Verzugs im Rahmen dieser Bedingungen stellt keine Verzichtserklärung für vorangegangene oder nachfolgende Verstöße oder Verzüge dar.
(2) Die in diesen Bedingungen verwendeten Überschriften dienen nur dem besseren Verständnis, ihnen ist keine rechtliche Bedeutung beizumessen.
(3) Soweit nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt gilt: wenn ein Teil dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund als ungesetzlich oder nichtdurchsetzbar erachtet wird, wird vereinbart, dass dieser Teil der Bedingungen gestrichen wird und die verbleibenden Bedingungen davon unberührt und vollumfänglich wirksam bleiben.
(4) Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung können Sie weder Ihre gemäß diesen Bedingungen geschlossene Vereinbarung mit uns abtreten noch alle oder Teile Ihre(r) vertraglichen Rechte oder Pflichten.
(5) Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit den Dienstleistungen und der Buchung angebotener Dienstleistungen.
(6) Die Bestimmungen dieser Bedingungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine solche Handlung unsererseits überdauern sollen, bleiben bestehen, insbesondere in Bezug auf Bestimmungen hinsichtlich Entschädigungen, Freistellungen, Haftungsausschlüssen, Haftungsbeschränkungen und diesen Abschnitt „Verschiedenes“.
Kontakt
Um Kontakt mit uns aufzunehmen, senden Sie bitte eine E-Mail an:
Name: BSP GmbH
Anschrift: Kalandstraße 13, D34414 Warburg
E-Mail: info@bsp-warburg.de
Quellen: WIX, Juristische Vorlage